Abgrenzung Werkvertrag und Arbeitskräfteüberlassung

Die Abgrenzung von Werkverträgen und der Arbeitskräfteüberlassung bereitet gerade im Bereich der Bauwirtschaft immer wieder Probleme. In einer aktuellen Erkenntnis des Bundesfinanzgerichts wurde zu den Kriterien zur Unterscheidung, ob eine Fremdleistung eines Subunternehmens als Werkleistung vorliegt oder eine Arbeitsleistung als Arbeitskraftgestellung, Bezug genommen.

Dabei ist immer der wahre wirtschaftliche Gehalt der Vereinbarung zu prüfen und eine Gesamtbeurteilung für oder gegen die Qualifikation als Werkvertrag oder Arbeitskräfteüberlassung zu prüfen und abzuwägen. Als relevant wurde vom Gerichtshof beurteilt, ob aufgrund der konkreten Umschreibung der Aufgabenbereiche und -orte klargestellt ist, welche Aufgaben dem Dienstleister zukommen. Aus dem Vertrag muss sich eine individualisierte und konkretisierte Leistung ergeben.

Zudem muss die vertraglich umschriebene Leistung bis zu einem bestimmten Termin erbracht werden und das vereinbarte Werk muss einer Gewährleistungsvereinbarung zugänglich sein. Die Abrechnung nach Stunden schließt einen Werkvertrag per se nicht aus. Ein über ein sachliches Weisungsrecht hinausgehendes persönliches Weisungsrecht spricht für ein Dienstverhältnis. Wenn die Betriebsmittel vom Subunternehmer zur Verfügung gestellt werden und eine Vielzahl von Auftraggebern vorliegt, spricht das wiederum für einen Werkvertrag.